Bundesregierung - Funktion richtig erklären

Allen demokratischen Staatsverfassungen gemeinsam ist die sogenannte Gewaltenteilung. Man teilt die Staatsgewalt in die Bereiche der gesetzgebenden, der rechtssprechende und der vollziehenden Gewalt auf, um einen Machtmissbrauch zu verhindern. Die vollziehende Gewalt nennt man auch die exekutive Gewalt, deren ausführendes Organ die Bundesregierung ist.

Die Funktion der Bundesregierung - Aber wer ist die Bundesregierung?

• Alle Bürger, die die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und mindestens 18 Jahre alt sind, wählen aus den Parteien, die sich zur Wahl stellen, die Volksvertreter. Diese nennt man auch Abgeordnete. 
• Die Abgeordneten des Bundestages wählen den Bundeskanzler. Der Bundeskanzler wird meist mit absoluter Mehrheit gewählt. Diese Mehrheit entsteht fast immer durch die Bildung von Koalitionen. Dabei einigen sich meist zwei Parteien auf einen Kanzlerkandidaten. 
• Der Bundeskanzler schlägt die Bundesminister vor. Auch kann der Bundeskanzler ein neues Ministerium einrichten oder ein Ministerium auflösen. Die Bundesminister werden dann formell vom Bundespräsidenten ernannt und können auch von ihm entlassen werden.
• Bundeskanzler und Bundesminister bilden die Bundesregierung. Die Funktion des Bundeskanzlers innerhalb der Bundesregierung ist die des Regierungschefs. Seinen Vorgaben ordnen sich die Minister unter.

Funktion und Aufgaben der Bundesregierung

• Der Bundeskanzler verfügt über die sogenannte Richtlinienkompetenz. Das heißt, dass der Bundeskanzler die Grundzüge und Schwerpunkte der Politik im Land festlegt. Der Bundeskanzler trägt auch für diese Politik die Verantwortung.
• Eine Funktion des Bundeskanzlers innerhalb der Bundesregierung ist auch die Berufung der Bundesminister. Während der Koalitionsverhandlungen der Parteien werden die Leitlinien für die Politik festgelegt und die Minister der verschiedenen Ministerien bestimmt.
• Bundeskanzler und Bundesminister bilden gemeinsam die Bundesregierung. Dabei hat der Bundeskanzler die Funktion des Regierungschefs. Bundeskanzler und Bundesminister bilden das politische Machtzentrum des Landes.
• Neben dem Festlegen der Schwerpunkte ihrer Politik hat die Bundesregierung die Funktion, Gesetzesentwürfe zu entwickeln und Gesetze zu verabschieden.
• Vor Ablauf seiner vierjährigen Amtszeit kann der Bundeskanzler nur durch ein Misstrauensvotum des Bundestages aus dem Amt gedrängt werden. Neuwahlen wären dann die Folge. Der Bundeskanzler oder ein Bundesminister kann jedoch jederzeit von seinem Amt zurücktreten.

Obwohl die Bundesregierung in ihrer Funktion ein Machtorgan des Staates bildet, kann sie nicht willkürlich ihre Macht ausüben. Denn der Bundestag, der sich aus allen gewählten Abgeordneten zusammensetzt, kontrolliert die Arbeit der Regierung. Einem Machtmissbrauch, wie in einer Diktatur, wird so vorgebeugt.