Die Aufgaben des Bundespräsidenten schulgerecht erklären

Das Amt des Bundespräsidenten

Anders als der Präsident der USA erscheint das Amt des Bundespräsidenten in Deutschland eher unscheinbar. Aber halten Sie sich vor Augen:

• Die Wahl und die Aufgaben des Bundespräsidenten sind im Grundgesetz Art. 54-61 verankert. Die Verfassung kann nur geändert werden, wenn 2/3 der Abgeordneten des Bundestages und der Bundesrat dem zustimmen. Also können auch die Aufgaben des Bundespräsidenten nur mit dieser großen Mehrheit geändert werden, nicht mit einer einfachen Mehrheit. So unwichtig können die Präsidialaufgaben somit nicht sein.
• Bundespräsidenten dürfen nicht der Regierung angehören, nicht zu einer gesetzgebenden Körperschaft gehören und keine bezahlten Ämter ausüben oder in einem Aufsichtsrat sitzen. Auch dies ist ein Hinweis, dass die Aufgaben von Bedeutung sein müssen.

Die Aufgaben des Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland

Fassen Sie am besten zunächst die wichtigsten Aufgaben des Bundespräsidenten zusammen und erklären Sie diese.

• Die Bundespräsidenten vertreten den Bund völkerrechtlich, Verträge mit anderen Staaten bedürfen seiner Unterzeichnung. Er beglaubigt die diplomatischen Vertreter. Aus diesem Grund steht auch nur dem Bundespräsidenten die Verkündung der Feststellung des Verteidigungsfalls zu. Er allein ist zur Abgabe der völkerrechtlichen Erklärungen nach Beginn eines Angriffes zuständig.
• Wenig bekannt ist, dass er dem Deutschen Bundestag den Kandidaten zum Bundeskanzler vorschlägt. Nur er kann ihn ernennen und entlassen. Auch die Minister können nur vom Bundespräsidenten ernannt oder entlassen werden. Ebenso ist es bei Bundesrichtern, Bundesbeamten, Offizieren und Unteroffizieren.
• Auch das Begnadigungsrecht steht ihm auf Bundesebene zu; eine Amnestie, also einen generellen Straferlass für bestimmte Taten oder für eine bestimmte Gruppe von Straftätern, kann er aber nicht bestimmen.
• Außerdem steht nur dem Bundespräsidenten die Ausfertigung und Verkündung der Bundesgesetze zu. Das erfolgt durch durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt.
• Beutender ist erscheint auf den ersten Blick die Einberufung der Parteienfinanzierungskommission und das Recht, den Bundestag unabhängig von Parlamentsbeschlüssen einzuberufen.
• Zu den wichtigsten Aufgaben gehört sicher die Auflösung des Deutschen Bundestages, wenn die Kanzlerwahl dreimal gescheitert ist, oder wenn die Vertrauensfrage gestellt wurde und der Kanzler diese nicht bestanden hat.

Viele der Aufgaben erscheinen unwichtig und sind wohl auch eher formaler Natur. Aber es gibt Situationen, in denen die Rolle des Bundespräsidenten von größter Bedeutung ist.

Mögliche bedeutsame Entscheidungen von Bundespräsidenten

Nun sollten Sie noch auf einige besondere Aspekte der Aufgaben eingehen, um die Wichtigkeit des Bundespräsidenten zu erklären.

• Die Ausfertigung von Gesetzen ist nicht rein formaler Natur, hier gehört es zu den Aufgaben des Bundespräsidenten, die Gesetze auf Formalien und Verfassungsmäßigkeit zu prüfen. In der Vergangenheit wurden 1951 (Heuss), 1960 (Lübke), 1969 und 1970 (Heinemann), 1976 (Scheel), 1961 (Weizsäcker) und 2006 (Köhler) Gesetze vom Bundespräsidenten nicht unterzeichnet und mussten neu verhandelt werden, bzw. in einem Fall wurde eine Änderung des Grundgesetzes nötig. Sie können in Ihrer Klasse also den Bundespräsidenten als oberstes Kontrollorgan vor der Verabschiedung von Gesetzen vorstellen.
• Auch sollten Sie die Aufgaben des Bundespräsidenten den Kanzler betreffend nicht unterschätzen. So kann er einen Rücktritt verweigern, einen anderen Kanzler für die Zeit nach einem Rücktritt bestimmen. Er kann nach einer gescheiterten Vertrauensfrage sich weigern den Bundestag aufzulösen und der Wahl einer Minderheitsregierung durch das Parlament zustimmen. Somit hat er die Macht, wenn die Vertrauensfrage nur gestellt wird, um Neuwahlen des Parlaments zu erzwingen, jene Wahlen zu verhindern,
• Im Rahmen des Artikels 81 gehört es zu den Aufgaben des Bundespräsidenten, auf Antrag der Regierung den Gesetzgebungsnotstand zu erklären und so Gesetze ohne Zustimmung des Parlaments zu erzwingen, wenn der Bundesrat dem zustimmt. 

Sie sehen also, die Aufgaben des Bundespräsidenten sind vielfältig und wichtig. Das sollten Sie deutlich in Ihrer Klasse herausstellen.