Namens- und Markenrechte zu verletzten, kann teuer werden. Wenn Sie für Ihr Produkt oder Ihre Firma einen bestimmten Namen verwenden, den Sie später wieder ändern müssen, haben Sie zudem meist ein Problem mit Ihrem Marktauftritt.
Nach geschützten Namen recherchieren
- Ob eine bestimmte Firma unter einem bestimmten Namen existiert, können Sie sehr schnell über das elektronische "Gemeinsame Registerportal der Länder" recherchieren. Hier werden Ihnen zwar die beispielsweise im Handelsregister oder im Genossenschaftsregister eingetragenen Unternehmen angezeigt, was Ihnen einen ersten Hinweis geben kann, allerdings sagt dies noch nichts darüber aus, ob es sich bei einem Firmennamen auch um eine eingetragene Marke handelt.
- Wenn Sie daher sichergehen wollen, dass es sich bei einer Bezeichnung oder bei Namen, die Sie verwenden wollen, nicht um eine geschützte Marke handelt, sollten Sie eine gründliche Markenrecherche in Auftrag geben. Dies können Sie beispielsweise bei Eucor tun, allerdings sind die Dienstleistungen dort natürlich kostenpflichtig.
- Wenn Sie erst einmal nicht so viel Geld ausgeben wollen, können Sie selbst über das Deutsche Patent- und Markenamt recherchieren. Das elektronische Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) enthält dabei nicht nur eingetragene Marken, sondern auch Marken, die bislang lediglich angemeldet sind. Allerdings bezieht sich das Register nur auf nationale deutsche Marken.
- Wenn Sie nach international registrierten Marken suchen wollen, dann sollten Sie dem Link "Romarin" auf der Seite "Marke" des DGMA folgen. Über die Datenbank des "Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt" (HABM), die sich "CTM-Online" nennt, können Sie darüber hinaus nach einer Gemeinschaftsmarke suchen, d. h. einer Marke, die in der gesamten EU gültig ist.
Eine gründliche Recherche ist wichtig
- Bevor Sie selbst eine Marke bzw. einen Namen beim DPMA eintragen lassen, sollten Sie eine eigene gründliche Recherche nach bestehenden Markenschutzrechten durchführen. Dann das DPMA prüft im Anmeldeverfahren nicht, ob eventuell ältere Markenrechte Dritter einer Eintragung im Wege stehen. Ohne Recherche laufen Sie daher Gefahr, einen bereits geschützten Namen eintragen zu lassen.
- Neben den öffentlich zugänglichen Datenbanken können Sie natürlich auch allgemein im Internet recherchieren. Auch eine einfache Suche über eine Suchmaschine kann schon Aufschluss darüber geben, ob es sich bei Ihrer Idee vielleicht schon um einen geschützten Namen handelt.
Markenverletzungen können teuer werden und unangenehme Folgen haben. Eine gründliche Recherche im Vorfeld einer Namensverwendung ist daher angeraten.
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