Der Kongress, seine Funktion und Aufbau
Der Kongress ist die gesetzgebende Gewalt in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die gesetzgebende Gewalt wird auch die Legislative genannt. Zu den drei Gewalten gehören außerdem die Exekutive (ausführende Gewalt) und die Judikative (richterliche Gewalt).
- Der Kongress setzt sich aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus zusammen. Der Sitz der Kammer ist im Kapitol in Washington D.C.
- Zusammengesetzt wir die Kammer aus 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses und 100 Senatoren des Senats.
- Der Präsident hat keinen Sitz im Kongress, da er an dessen Zusammenkünften nicht teilnehmen darf.
- Als Legislative hat der Kongress drei große Aufgaben. Zunächst ist er für die Gesetzgebung verantwortlich. Weiterhin fallen auf den Kongress das Haushaltrecht und die Kontrolle der Exekutive. Dazu zählen auch der Präsident und die Geheimdienste.
- Haushaltsrecht bedeutet die Vergabe der Haushaltmittel (Gelder). Sogar der Präsident ist dem Kongress gegenüber zur Rechenschaft verpflichtet. Mit einer Mehrheit von 2/3 kann der Kongress dem Präsidenten gegenüber den Willen der Kammer durchsetzen.
- Die Kontrolle der Exekutive vollzieht die Kammer durch Gesetze und auch durch Ausschüsse. Sogar Untersuchungsausschüsse sind möglich. Diese Ausschüsse dürfen Politiker verhören und in etwa wie Gerichte handeln.
Der Senat im Unterschied zum Kongress
Im Unterschied zum Kongress werden die Mitglieder des Senats gewählt.
- Der Senat der Vereinigten Staaten hat 100 Senatoren. Jeder Staat der USA schickt 2 Senatoren in den Senat. Im Unterschied zum Repräsentantenhaus vertreten die Senatoren den jeweiligen Bundesstaat.
- Seinen Tagungssitz hat der Senat ebenfalls im Kapitol in Washington D.C.
- Im Abstand von 2 Jahren wird 1/3 der Mitglieder des Senates neu gewählt oder wiedergewählt. Insgesamt dauert die Amtszeit eines Senators 6 Jahre.
- Der Senat bildet wie oben bereits erklärt zusammen mit dem Repräsentantenhaus den Kongress. Daher ist dessen wichtigste Aufgabe die Gesetzgebung.
- Der Senat hat aber auch weitere wichtige Funktionen. Er darf Regierungsbeamte ernennen und der Präsident benötigt die Zustimmung des Senats, sollte er wichtige Ämter besetzen wollen.
- Auch bei internationalen Verträgen muss der Senat zu 2/3 dem Vertrag zustimmen, damit es zum Abschluss kommt.
- Der Senat bildet verschiedene Ausschüsse für die Verteilung der unterschiedlichen Aufgaben. Die verschiedenen Ausschüsse belegen dabei immer ein eigenes Politikfeld, wie etwa die Finanzpolitik oder die Justizpolitik.
Im Unterschied zu Amerika mit dem Zweikammerparlament wird die Gesetzgebung in Deutschland durch den Bundestag ausgeübt. Dieser ist ein Einkammerparlament. Weiterhin sind in Deutschland der Bundesrat und gegebenenfalls ein gemeinsamer Ausschuss an der Gesetzgebung beteiligt.
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