Koalition, Fraktion, Opposition - Unterschiede

Bildung von Koalitionen nach der Wahl

Fraktion, Koalition, Opposition und Regierung sind allesamt Begriffe, die Ihnen fast täglich in den Nachrichten begegnen. Doch was sind eigentlich die feinen Unterschiede dieser Fachausdrücke? Am einfachsten starten Sie bei der Bundestagswahl und gehen alle folgenden Schritte nacheinander durch.

• Alle vier Jahre findet die sogenannte Bundestagswahl statt, bei der jeder wahlberechtigte Bürger seine Stimme abgeben kann und damit die Sitzverteilung im Bundestag und die Mitglieder des Bundestags direkt mitbestimmen kann.
• Bestimmte Sonderregelungen im deutschen Wahlsystem sind die Existenz der 5%-Hürde und die Existenz der Überhangmandate. Im Jahr 2008 stellte das Bundesverfassungsgericht eine teilweise Verfassungswidrigkeit des Bundeswahlgesetzes fest, sodass dieses im Jahre 2012 reformiert werden musste.
• Kann eine Partei in der Wahl die absolute Mehrheit erreichen, so kann sie alleine regieren. Dabei liegt diese natürlich unter 50% der Stimmen, da viele Parteien ja an der 5%-Hürde scheitern und diese Stimmen für die Sitzverteilung nicht mehr relevant sind.
• Schafft dies keine Partei, so werden in der Folge Koalitionsverhandlungen geführt, in denen jeweils zwei Parteien ihre Positionen voreinander vortragen und geprüft wird, ob eine ausreichend große Übereinstimmung bei den wichtigsten Themen gefunden werden kann und damit eine Koalition gebildet werden kann.

Unterschiede von Opposition, Regierung und Fraktion

• In der Vergangenheit hat sich dabei meist die CDU der FDP und die SPD den Grünen angenähert.
• Es besteht auch die Möglichkeit, eine Minderheitsregierung zu bilden. Dies ist jedoch gefährlich, da häufig bei wichtigen Abstimmungen die eigenen Ziele durch die Stimmgewalt der Opposition nicht durchgesetzt werden können.
• Die Parteien, die über die 5%-Hürde kommen, ziehen als Fraktion in den Bundestag ein. Dabei besitzt jede Fraktion einen Fraktionsvorsitzenden.
• Die Regierung wird von der Partei oder der Koalition gebildet, die die absolute Mehrheit auf sich vereinigen kann (Ausnahme: Minderheitsregierung).
• Alle anderen Parteien, die im Bundestag vertreten sind, bilden die Opposition. Die Meinungsbildung der Opposition zeichnet sich häufig dadurch aus, dass sie bei strittigen Themen komplett anderer Meinung ist als die Regierung.

Sie sehen, es gibt klare Unterschiede zwischen den Fachbegriffen, die Sie sich einmal vor Augen geführt haben sollten und danach wahrscheinlich nie wieder vergessen werden. Die neue Regierung bleibt übrigens vier Jahre im Amt, es sei denn es treten besondere Umstände auf, die eine verfrühte Neuwahl zur Folge haben.