Ist Jailbreak legal? - Wichtige Hinweise für Verbraucher

Jailbreak ist das Verändern der Handy-Software mit einem speziellen Programm, damit der Nutzer auch Apps nutzen kann, die vom Hersteller des Handys nicht freigegeben wurden.

Welche Rechte Sie an Ihrem Handy haben

• Mit dem Kauf Ihres Handys haben Sie nicht nur das Gerät erworben, sondern auch die Software, die das Gerät erst zum Leben erweckt. Und sowohl Software als auch Gerät sind natürlich dazu gedacht, von Ihnen genutzt zu werden.
• Sie haben die Software nicht gekauft, sondern mit dem Kauf des Handys lediglich das Recht erworben, diese zu nutzen. Dies ist rechtlich gesehen ein großer Unterschied. Sie haben also nur eine Eintrittskarte fürs Kino, nicht jedoch das Kino selbst gekauft.
• Da Ihnen die Software nicht gehört, dürfen Sie damit auch nicht tun, was Sie wollen. Eine Veränderung der Software wird vom Hersteller in dessen Lizenz- oder Garantiebedingungen untersagt.

Ist Jailbreak nun legal oder nicht?

• Es gibt inzwischen zu den unterschiedlichsten Fragestellungen im Zusammenhang mit Handys auch Urteile in Deutschland. Ob Jailbreak legal ist oder nicht, wurde allerdings bisher noch von keinem Gericht entschieden - zumindest ist dies bisher nicht bekannt geworden.
• Jailbreak ist vergleichbar mit dem Entfernen der Simlock. Und hier gibt es bereits mehrere Urteile, dass es sich dabei um die "Fälschung beweiserheblicher Daten" handelt ( § 269 StGB ), so zum Beispiel das AG Göttingen (Az.: 62 DS 106/11).
• Mit dem Verfälschen der Software verändern Sie das Handy so, dass Sie Raubkopien auf das Handy laden und diese auch nutzen können. Damit verstoßen Sie gegen das Urheberrechtsgesetz, was in diesem Fall eine Straftat darstellt.
• Bisher wurde nur gegen Personen vorgegangen, die mit dem Entsperren von Handys Geld verdient haben. Dies könnte sich aber ändern, wenn sich in der Rechtsprechung durchsetzt, dass dies eine strafbare Handlung darstellt.

Sogar der Hersteller verbietet Jailbreak

• In den Garantiebedingungen des Herstellers können Sie nachlesen, dass eine Veränderung der Software des Handys untersagt ist. Wenn Sie gegen die Garantiebedingungen verstoßen, erlischt die Garantie für Ihr Handy.
• Wenn Ihr Handy innerhalb der Garantiezeit kaputt geht, leistet der Hersteller keine Garantie, selbst wenn der Defekt mit der veränderten Software überhaupt nichts zu tun hat.

Zwar sind die Nutzungsbedingungen der Hersteller teilweise sehr kritikwürdig und unfair - dies führt aber nicht dazu, dass Jailbreak deshalb legal wäre. Jailbreak ist aller Voraussicht nach illegal und Sie sollten dies auf keinen Fall mit Ihrem Handy tun.