Gewaltenteilung und die Französische Revolution

Die Gewaltenteilung und die Aufklärung

• 1748 arbeitete Charles de Montesquieu in seinem Werk "Vom Geist der Gesetze" die Theorie der Gewaltenteilung heraus. Er hat zwischen exekutiver, legislativer und judikativer Gewalt unterschieden. Damit sollte die Staatsgewalt auf unterschiedliche Organe aufgeteilt werden, um die Staatsmacht zu begrenzen.

• Die Begrenzung der Staatsmacht sah Montesquieu als notwendig an, um die Freiheit und Gleichheit aller Bürger zu gewährleisten. John Locke hat sich ebenso für eine Gewaltenteilung ausgesprochen, um der Willkür des Absolutismus Einhalt zu gebieten.

• Um sich mit dem Prinzip der Gewaltenteilung vertraut zu machen, ist es darum wichtig, den Kontext der Französischen Revolution zu lernen. Was machte die Aufklärung aus? Welche Missstände herrschten vor? Wie kam es zu den neuen Idealen der Toleranz und Gleichheit? Wie sollte die Gewaltenteilung umgesetzt werden?

Die Französische Revolution

• Die Französische Revolution und die Idee der Gewaltenteilung sind untrennbar miteinander verbunden. Beide historischen Phänomene haben den Grundstein für das moderne Demokratieverständnis in Europa gelegt.

• Die Zeit vor der Revolution wird als Ancien Régime bezeichnet. In dieser Zeit war Frankreich sehr geschwächt. Die Privilegien von Adel und Klerus, der drohende Staatsbankrott und die zunehmende Entfremdung von Königtum, Adel und Klerus von der übrigen Bevölkerung zeugten eine allumfassende Krise.

• Diese Krise führte 1789 in die Revolution, als man sich bei der Versammlung der Generalstände nicht über den Modus der Abstimmung einigen konnte. Der dritte Stand verließt unter Protest die Versammlung rief eine eigene Nationalversammlung aus.

• Die Lage spitzte sich zu und der Konflikt nahm gewalttätige Ausmaße an. Am 4. und 5. August 1789 wurden die Privilegien des ersten und zweiten Standes aufgehoben. Am 27. August wurden die Menschen- und Bürgerrechte erklärt. 1791 wurde eine Verfassung angenommen, die eine konstitutionelle Monarchie vorsah. Das Vorbild für die Verfassung war Montesquieu mit seiner Idee der Gewaltenteilung.

• Hier ist es wichtig, die Französische Revolution als Ergebnis einer gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Krise zu bewerten. Die Gewaltenteilung sollte die im Ancien Régime vorherrschenden Adelsprivilegien und die Macht des Staates eingrenzen.